Kommissionsvorschlag zur Begrenzung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen: ein Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels, zur Senkung der Kraftstoffkosten und zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit
#000066"> Kommissionspräsident Josè Manuel Barroso erklärte: „Dieser Vorschlag zeigt, dass die Europäische Union fest entschlossen ist, weltweit Vorreiter bei der Reduzierung der CO2-Emissionen und beim ÃÅ“bergang auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft zu sein. Gleichzeitig setzen wir uns für die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie und deren weltweiter Führungsposition im Technologiebereich ein.”
#000066"> Der für die Umweltpolitik zuständige Kommissar Stavros Dimas merkte an:- „Ziel dieses Vorschlags ist die Reduzierung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen als Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels. Die Verordnung wird auch für erhebliche Kraftstoffeinsparungen sorgen und damit beträchtliche Vorteile für die Verbraucher mit sich bringen. Außerdem wird sie die Automobilindustrie anspornen, in neue Technologien zu investieren und sich aktiv für É“koinnovationen einzusetzen, die ein Motor für Beschäftigungswachstum und für hochqualifizierte Arbeitsplätze sind.“
#000066"> Emissionssenkungen
#000066"> Dieser Vorschlag ist ein wichtiger Schritt zur Reduzierung der CO2-Emissionen in der EU. Er wird den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von neuen Personenkraftwagen in der EU von rund 160- g/km auf 130- g/km im Jahr 2012 senken und ist damit Teil des Gesamtkonzepts der EU zur Erreichung von 120- g/km. Das bedeutet eine Reduzierung der CO2-Emissionen um 19- % und bringt die EU in eine weltweite Führungsposition bei kraftstoffsparenden Personenkraftwagen.
#000066"> Weitere Vorteile
#000066"> Der Vorschlag nützt nicht nur der Umwelt, sondern wird auch beträchtliche Kraftstoffeinsparungen für die Verbraucher mit sich bringen. Er wird die Energiesicherheit verbessern, É“koinnovationen anstoßen und die Schaffung hochqualifizierter Arbeitsplätze in der EU fördern.
#000066"> Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit durch Flexibilität
#000066"> Europa hat einen starken und innovativen Automobilsektor. Der Vorschlag zielt darauf ab, diese Wettbewerbsfähigkeit durch faire und flexible Vorschriften zu sichern, die Impulse zur Entwicklung und zum Einsatz der neuesten Automobiltechnik geben. Der Verordnung zufolge können sich mehrere Hersteller zu einem Pool zusammenschließen, um so die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen erfüllen zu können. Die zum Pool gehörenden Hersteller müssen die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften einhalten.
#000066"> Unabhängige Hersteller, die weniger als 10- 000 Fahrzeuge im Jahr verkaufen oder die keinem Pool beitreten können oder wollen, können bei der Kommission eine individuelle Zielvorgabe beantragen. Fahrzeuge mit besonderer Zweckbestimmung, z.- B. solche, die für die Benutzung von Rollstühlen ausgelegt sind, fallen nicht unter die Verordnung.
#000066"> Umsetzung der EU-Strategie für CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen
#000066"> In der ÃÅ“berprüfung der EU-Strategie für CO2- und Personenkraftwagen[1]- ist noch eine Reihe ergänzender Maßnahmen vorgesehen, mit denen eine weitere Reduzierung der Emissionen um 10- g/km oder deren äquivalent erreicht werden soll, so dass die durchschnittlichen Emissionen der gesamten Neuwagenflotte ausreichend gesenkt werden können, um das EU-Ziel von 120- g/km zu erreichen. Zu diesen ergänzenden Maßnahmen gehören Verbesserungen der Effizienz bei den Fahrzeugkomponenten, die sich besonders stark auf den Kraftstoffverbrauch auswirken, z.- B. Reifen und Klimaanlagen. Die Kommission plant, zu einem späteren Zeitpunkt Vorschläge für Effizienzanforderungen an diese Komponenten und für den Kohlenstoffgehalt von Kraftstoffen für den Straßenverkehr, insbesondere durch den verstärkten Einsatz von Biokraftstoffen, vorzulegen. Sowohl der Vorschlag zur Kraftstoffqualität, der zurzeit in den Organen erörtert wird, als auch die für Januar vorgesehene Richtlinie über erneuerbare Energiequellen werden dazu beitragen, den Einsatz von Biokraftstoffen im Verkehrssektor zu fördern.
#000066"> Wie die Verordnung funktioniert
#000066"> Der Entwurf sieht eine Grenzwertkurve vor, die die zulässigen CO2-Emissionen von Neuwagen in Abhängigkeit von der Masse des Fahrzeugs angibt. Die Kurve wird so angelegt, dass ein Flottendurchschnitt von 130- g- CO2/km erreicht wird. Jeder Hersteller muss dafür sorgen, dass ab 2012 der Durchschnitt der gemessenen Emissionen aller seiner Fahrzeuge, die in einem bestimmten Jahr hergestellt und zugelassen werden, unter der Grenzwertkurve liegt. Das bedeutet, dass die Emissionen bei schweren Pkw gegenüber dem heutigen Stand proportional mehr verringert werden müssen als bei leichteren Fahrzeugen. Die Hersteller können aber auch in Zukunft Fahrzeuge bauen, deren Emissionen über der Grenzwertkurve liegen, vorausgesetzt, sie werden durch unter der Linie liegende Fahrzeuge ausgeglichen, so dass der Flottendurchschnitt von 130- g/km gewahrt bleibt. Die Mitgliedstaaten überwachen die Fortschritte der Hersteller jedes Jahr anhand der Daten über die Zulassung neuer Personenkraftwagen.
#000066"> Der Vorschlag bietet den Herstellern den notwendigen Anreiz zur Reduzierung der CO2-Emissionen ihrer Fahrzeuge, indem ÃÅ“berschreitungsabgaben erhoben werden, wenn ihre durchschnittlichen Emissionen oberhalb der Linie liegen. Die Abgabe hängt davon ab, um wie viel Gramm je Kilometer (g/km) ein von dem betreffenden Hersteller verkauftes Durchschnittsfahrzeug über der Linie liegt, multipliziert mit der Anzahl der von diesem Hersteller verkauften Fahrzeuge. Für das erste Jahr (2012) wurde eine Abgabe von 20- EUR je g/km vorgeschlagen, die dann stufenweise auf 35- EUR im zweiten Jahr (2013), 60- EUR im dritten Jahr (2014) und 95- EUR ab 2015 steigen soll. Es wird erwartet, dass die meisten Hersteller ihre Zielvorgaben erfüllen werden, so dass es nicht zu nennenswerten Sanktionen kommen dürfte.
#000066"> Nächste Schritte
#000066"> Der Vorschlag wird nun im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens an den Rat und das Europäische Parlament weitergeleitet.
#000066"> Weitere Informationen:
#000066"> http://ec.europa.eu/environment/co2/co2_home.htm
#000066"> [1]- KOM(2007) 19 - Ergebnisse der ÃÅ“berprüfung der Strategie der Gemeinschaft zur Minderung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen
